Kleiner Grenzverkehr in Corona-Zeiten

Fast täglich erreichen uns Fragen von Menschen, die wissen wollen, ob man nach Polen zum Einkaufen, Tanken oder Haareschneiden fahren darf. Ebenso wird immer wieder nach den Polenmärkten ( Basare) gefragt. Wir möchten an dieser Stelle einen Überblick über die aktuelle Situation geben.*

(* Dies ist keine rechtsverbindliche Auskunft, Irrtümer sind vorbehalten. Außerdem können sich die jeweiligen gesetzlichen Änderungen immer wieder ändern. Wir geben hier den Stand von heute, dem 28. Februar 2021 wieder. Im Zweifel empfehlen wir einen Anruf bei Ihrem zuständigen Gesundheitsamt.)

Quarantäne nach Einreise - ja oder nein?

In der Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren des Bundesministerium für Gesundheit heißt es im § 2 “Ausnahmen von der Anmeldepflicht”: Die im §1 beschriebene Anmeldepflicht für aus Risiko-Gebieten einreisende Bundesbürger gilt nicht für Personen, “sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben”. Damit ist der sogenannte “Kleine Grenzverkehr” gemeint, der üblicherweise in Grenzstädten zum Einkaufen genutzt wird.

Allerdings hat jedes Bundesland eine eigene Quarantäne-Verordnung, die regelt, wie mit diesem “Kleinen Grenzverkehr” verfahren wird. Diese unterschiedlichen Regeln führen immer wieder zu Verwirrung und Missverständnissen.

Grundsätzlich gilt für alle Bundesländer eine Meldepflicht nach Einreise aus einem Risiko-Gebiet und anschließende Quarantäne (diese kann in einigen Bundesländern durch einen negativen PCR-Test verkürzt werden, in anderen nicht).** 

**ABER: es gibt Ausnahmen.

In Brandenburg z.B. gilt dies bei Aufenthalten bis 72 Stunden u.a. nicht für

  • Kraftfahrer, Zugführer u.ä., die beruflich Personen oder Güter über die Grenze transportieren
  • medizinisches Personal, das ” für die Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens dringend erforderlich und unabdingbar ist”
  • Personen, die Familienangehörige ersten Grades besuchen
  • Grenzgänger und -pendler (Wohnsitz in Brandenburg, Arbeit, Schule oder Studium in Polen)
  • bestimmte Diplomaten und Politiker

Auch der “Kleine Grenzverkehr”, also der Aufenthalt im Nachbarland innerhalb weniger als 24 Stunden, gilt in vielen Bundesländern als eine solche Ausnahme. Welche das sind, findet Ihr in der folgenden Auflistung.

"Kleiner Grenzverkehr" in den Bundesländern

Im Folgenden findet Ihr eine Aufstellung der Bundesländer, die die Ausnahme-Regelungen zum “Kleinen Grenzverkehr” aufgehoben haben und die, bei denen diese noch in Kraft sind. Bürger aus letzteren können also für einen Kurztrip nach Polen fahren, ohne anschließend in Quarantäne zu müssen.

Keine Ausnahme für "Kleinen Grenzverkehr"

Bürger müssen nach der Rückkehr aus dem Nachbarland in Quarantäne.
(Durch Klick auf auf das jeweilige Bundesland gelangt man zur entsprechenden Verordnung.)

Ausnahme für "Kleinen Grenzverkehr"

Bürger müssen nach Kurzaufenthalt (bis 24 Stunden) aus dem Nachbarland NICHT in Quarantäne. 
(Durch Klick auf auf das jeweilige Bundesland gelangt man zur entsprechenden Verordnung.)

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